Wie funktioniert EU-Kulturpolitik

Flaggen der EU-Mitgliedstaaten © Europäische Kommission
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Mit dem EU-Vertrag von Maastricht wurde im November 1993 die Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der Europäischen Union geschaffen. Der "EU-Kulturartikel“ wurde mit jeder Vertragsänderung umnummeriert: 128 (Maastricht 1993), 151 (Amsterdam 1997), aktuell 167 (Lissabon 2009). Die Kompetenz liegt weiterhin uneingeschränkt bei den EU-Mitgliedstaaten und die EU führt gemäß dem Subsidiaritätsprinzip unterstützende und koordinierende Maßnahmen durch. Gemäß dem „EU-Kulturartikel“ verpflichtet sich die EU zur Unterstützung der kulturellen Vielfalt, des Kulturerbes, des künstlerischen Schaffens sowie des nichtkommerziellen Kulturaustausches in Europa. Die kulturpolitische Arbeit wird von dem EU-Kulturministerrat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament gemeinsam gestaltet.

 

EU-Kulturministerrat

EU-Kulturministerrat am 21. November 2017 in Brüssel
© Europäische Union

Die EU-KulturministerInnen treffen sich zweimal im Jahr in Brüssel im Rahmen der Ratsformation "Bildung, Jugend, Kultur und Sport". Die Entscheidung im Rat erfolgt mit qualifizierter Mehrheit.Gemäß der Länderrotation haben 2018 Bulgarien im ersten Halbjahr und Österreich im zweiten Halbjahr den Ratsvorsitz.

Die letzte Tagung fand am 23. Mai 2018 statt. Die Ministerinnen führten eine Aussprache zur zukünftigen Rolle von Kultur in Europa. Der Rat nahm ferner Schlussfolgerungen über die Notwendigkeit, das kulturelle Erbe in allen Politikbereichen der EU stärker in den Vordergrund zu rücken, an.

Tagungen:

 

Europäische Kommission

EU-Kommissar Tibor Navracsics © Europäische Kommission
EU‑Kommissar Tibor Navracsics © Europäische Kommission

Seit 1. November 2014 ist Tibor Navracsics der neue EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Die Generaldirektion Bildung und Kultur (GD EAC) wird von Martine Reicherts geleitet.

Im Bereich Kultur und Audiovisuelles werden von der Europäischen Kommission vergleichsweise wenige Legislativvorschläge vorgelegt (z.B. Creative Europe). Bei den meisten Vorlagen handelt es sich um Mitteilungen oder Empfehlungen zu bestimmten Themenbereichen. Weiters werden  Studien in Auftrag gegeben und Veranstaltungen durchgeführt.

 

Europäisches Parlament

Europäisches Parlament in Straßburg © Europäisches Parlament
Europäisches Parlament in Straßburg © Europäisches Parlament

Petra Kammerevert ist Vorsitzende des Kulturausschusses (CULT). Er tagt rund zehn Mal im Jahr und befasst sich mit Legislativvorschlägen und Mitteilungen der Europäischen Kommission. Häufig werden Anhörungen durchgeführt oder Entschließungen zu bestimmten Themen verabschiedet.