EU-Kulturpolitik

1993 wurde mit dem Kulturartikel im EU-Vertrag von Maastricht die Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der EU geschaffen. Zu den wichtigsten Initiativen zählen das EU-Programm Creative Europe, die Europäischen Kulturhauptstädte und die mehrjährigen Arbeitspläne für Kultur.

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Rückblick

Verhandlungen zu Creative Europe 2021-2027

Im Mai 2018 legte die Europäische Kommission den Vorschlag zum Creative Europe Programm 2021-2027 vor. Nach intensiven Verhandlungen wurde unter österreichischem EU-Ratsvorsitz eine Einigung auf Ratsebene erzielt ("Partielle Allgemeine Ausrichtung"). Das Europäische Parlament stimmte im März 2019 ab. Am 9. Oktober 2019 haben die Trilogverhandlungen begonnen.

Bei einem Stakeholder-Treffen im Bundeskanzleramt im Mai 2019 wurden die wesentlichen Übereinstimmungen und Divergenzen zwischen Rat und Europäischem Parlament diskutiert. Stellungnahmen können gerne jederzeit an international-kultur@bka.gv.at übermittelt werden.

Aktuelles von den EU-Expertengruppen

Seit 2008 werden im Rahmen des EU-Arbeitsplans für Kultur thematische Expertengruppen eingesetzt, damit sich die Mitgliedstaaten über nationale Initiativen austauschen und gemeinsame Empfehlungen ausarbeiten.

2019 wurden Abschlussberichte zu Kulturerbeberufen, zur Verbreitung europäischer Filme sowie zu Kultur und sozialer Inklusion veröffentlicht. Der Bericht zum nachhaltigen Kulturtourismus soll auch in Kürze vorliegen.

Der unter österreichischem EU-Ratsvorsitz 2019 beschlossene EU-Arbeitsplan für Kultur 2019-2022 sieht sieben neue Expertengruppen vor, unter anderem haben bereits die EU-Expertengruppen zur Geschlechtergleichstellung sowie zu audiovisuellen Ko-Produktionen ihre Arbeit aufgenommen.