EU-Kulturpolitik

1993 wurde mit dem Kulturartikel im EU-Vertrag von Maastricht die Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der EU geschaffen. Zu den wichtigsten Initiativen zählen das EU-Programm Creative Europe, die Europäischen Kulturhauptstädte und die mehrjährigen Arbeitspläne für Kultur.

Verhandlungen zu Creative Europe 2021-2027

Am 30. Mai 2018 legte die Europäische Kommission den Vorschlag zur Fortführung des Programms Creative Europe in der Laufzeit 2021-2027 vor. Nach intensiven Verhandlungen konnte unter österreichischem EU-Ratsvorsitz eine Einigung auf Ratsebene erzielt werden ("Partielle Allgemeine Ausrichtung"). Das Europäische Parlament berät noch und soll seine Stellungnahme im März 2019 beschließen. Anschließend können die Trilogverhandlungen aufgenommen werden, wobei der Abschluss erst 2020 erwartet wird.  

Das Bundeskanzleramt hat eine Zusammenfassung zum Kommissionsvorschlag erstellt. Schriftliche Stellungnahmen können gerne jederzeit an international-kultur@bka.gv.at übermittelt werden.

Aktuelles von den EU-Expertengruppen

Seit 2008 werden EU-Expertengruppen zu diversen Themen im Kulturbereich eingesetzt, um sich über Aktivitäten in den Mitgliedstaaten und auf europäischer Ebene auszutauschen und Empfehlungen auszuarbeiten. Anfang 2019 werden vier Abschlussberichte erwartet, u.a. zum nachhaltigen Kulturtourismus und zur sozialen Inklusion. 

2019 beginnt die vierjährige Laufzeit des neuen EU-Arbeitsplans für Kultur 2019-2022, der unter österreichischem EU-Ratsvorsitz verhandelt und verabschiedet wurde. Dieser sieht neue EU-Expertengruppen vor, unter anderem zur Geschlechtergleichstellung sowie zu Baukultur vor.