EU-Kulturpolitik

1993 wurde mit dem Kulturartikel im EU-Vertrag von Maastricht die Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der EU geschaffen. Zu den wichtigsten Initiativen zählen das EU-Programm Creative Europe, die Europäischen Kulturhauptstädte und die mehrjährigen Arbeitspläne für Kultur.

Verhandlungen zu Creative Europe 2021-2027

Am 30. Mai 2018 legte die Europäische Kommission den Vorschlag zur Fortführung des Programms Creative Europe in der Laufzeit 2021-2027 vor. Nach intensiven Verhandlungen konnte unter österreichischem EU-Ratsvorsitz eine Einigung auf Ratsebene erzielt werden ("Partielle Allgemeine Ausrichtung"). Das Europäische Parlament hat am 28. März 2019 seine Position beschlossen. Nun können die Trilogverhandlungen aufgenommen werden, wobei der Abschluss erst 2020 erwartet wird.  

Das Bundeskanzleramt hat eine Zusammenfassung zum Kommissionsvorschlag erstellt. Die Übereinstimmungen und Divergenzen zwischen Rat und Europäischem Parlament haben wir ebenso zusammengefasst. Schriftliche Stellungnahmen können gerne jederzeit an international-kultur@bka.gv.at übermittelt werden.

Aktuelles von den EU-Expertengruppen

Seit 2008 werden EU-Expertengruppen zu diversen Themen im Kulturbereich eingesetzt, um sich über Aktivitäten in den Mitgliedstaaten und auf europäischer Ebene auszutauschen und Empfehlungen auszuarbeiten. 2019 wurden zwei Abschlussberichte zu Kulturerbeberufen sowie zur Verbreitung europäischer Filme veröffentlicht. Die Berichte zum nachhaltigen Kulturtourismus und zur sozialen Inklusion sollen ebenfalls in Kürze vorliegen.

2019 hat die vierjährige Laufzeit des neuen EU-Arbeitsplans für Kultur 2019-2022 begonnen, der unter österreichischem EU-Ratsvorsitz verhandelt und verabschiedet wurde. Dieser sieht neue EU-Expertengruppen vor, unter anderem zur Geschlechtergleichstellung sowie zu Baukultur vor.