Wie funktioniert EU-Kulturpolitik?

© Bundeskanzleramt
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Mit dem EU-Vertrag von Maastricht wurde im November 1993 die Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der Europäischen Union geschaffen. Der "EU-Kulturartikel“ wurde mit jeder Vertragsänderung umnummeriert: 128 (Maastricht 1993), 151 (Amsterdam 1997), aktuell 167 (Lissabon 2009).

Die Kompetenz für Kulturpolitik obliegt weiterhin uneingeschränkt den EU-Mitgliedstaaten. Die EU führt gemäß dem Subsidiaritätsprinzip unterstützende und koordinierende Maßnahmen durch und verpflichtet sich zur Unterstützung der kulturellen Vielfalt, des Kulturerbes, des künstlerischen Schaffens sowie des nichtkommerziellen Kulturaustausches in Europa.

 

EU-Kulturministerrat

EU-Kulturministerrat am 23. Mai 2019 in Brüssel © Rat der Europäischen Union
EU‑Kulturministerrat am 23. Mai 2019 in Brüssel © Rat der Europäischen Union

Die EU-KulturministerInnen treffen sich zweimal jährlich in Brüssel im Rahmen der Ratsformation "Bildung, Jugend, Kultur und Sport". Die Entscheidung erfolgt in Abhängigkeit vom jeweiligen Instrument einstimmig (z.B. Schlussfolgerungen) oder mit qualifizierter Mehrheit (z.B. Verordnungen). Gemäß der Länderrotation haben 2020 Kroatien und Deutschland den Ratsvorsitz inne.

EU-Kulturministertreffen im Jahr 2019 und 2020:

 

Europäische Kommission

EU-Kommissarin Mariya Gabriel © Europäische Kommission
EU‑Kommissarin Mariya Gabriel © Europäische Kommission

Seit 1. Dezember 2019 ist Mariya Gabriel die neue EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend. Die Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur (GD EAC) wird von Themis Christophidou geleitet.

Im Kulturbereich werden von der Europäischen Kommission vergleichsweise wenige Legislativvorschläge vorgelegt (z.B. Creative Europe). Bei den meisten Vorlagen handelt es sich um Mitteilungen oder Empfehlungen zu bestimmten Themenbereichen. Weiters werden  Studien in Auftrag gegeben und Konferenzen veranstaltet. 

Europäisches Parlament

Europäisches Parlament in Straßburg © Europäisches Parlament
Europäisches Parlament in Straßburg © Europäisches Parlament

Petra Kammerevert ist Vorsitzende des Kulturausschusses (CULT). Er tagt rund zehn Mal im Jahr und befasst sich mit Legislativvorschlägen und Mitteilungen der Europäischen Kommission. Häufig werden Anhörungen durchgeführt oder Entschließungen zu bestimmten Themen verabschiedet.