Wie funktioniert EU-Kulturpolitik?

© Bundeskanzleramt
© Bundeskanzleramt

Mit dem EU-Vertrag von Maastricht wurde im November 1993 die Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der Europäischen Union geschaffen. Der "EU-Kulturartikel“ wurde mit jeder Vertragsänderung umnummeriert: 128 (Maastricht 1993), 151 (Amsterdam 1997), aktuell 167 (Lissabon 2009).

Die Kompetenz liegt weiterhin uneingeschränkt bei den EU-Mitgliedstaaten. Die EU führt gemäß dem Subsidiaritätsprinzip unterstützende und koordinierende Maßnahmen durch und verpflichtet sich zur Unterstützung der kulturellen Vielfalt, des Kulturerbes, des künstlerischen Schaffens sowie des nichtkommerziellen Kulturaustausches in Europa.

 

Die kulturpolitische Arbeit wird vom EU-Kulturministerrat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament gemeinsam gestaltet.

 

EU-Kulturministerrat

EU-Kulturministerrat am 27. November 2018 in Brüssel
EU‑Kulturministerrat am 27. November 2018 in Brüssel © Europäische Union

Die EU-KulturministerInnen treffen sich zweimal im Jahr in Brüssel im Rahmen der Ratsformation "Bildung, Jugend, Kultur und Sport". Die Entscheidung im Rat erfolgt mit qualifizierter Mehrheit.Gemäß der Länderrotation haben 2019 Rumänien im ersten Halbjahr und Finnland im zweiten Halbjahr den Ratsvorsitz.

Die letzte Tagung fand am 27. November 2018 unter österreichischem Ratsvorsitz statt. Die Ministerinnen führten eine Aussprache zur Desinformation und Rolle der Medien und verabschiedeten den neuen "Arbeitsplan für Kultur 2019-2022" sowie Schlussfolgerungen zur Stärkung europäischer Inhalte für die Digitalwirtschaft.

EU-Ministertreffen 2019:

  • 16. April in Bukarest
  • 23. Mai in Brüssel
  • 22. November in Brüssel

 

Europäische Kommission

EU-Kommissar Tibor Navracsics © Europäische Kommission
EU‑Kommissar Tibor Navracsics © Europäische Kommission

Seit 1. November 2014 ist Tibor Navracsics der neue EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Die Generaldirektion Bildung und Kultur (GD EAC) wird von Martine Reicherts geleitet.

Im Bereich Kultur und Audiovisuelles werden von der Europäischen Kommission vergleichsweise wenige Legislativvorschläge vorgelegt (z.B. Creative Europe). Bei den meisten Vorlagen handelt es sich um Mitteilungen oder Empfehlungen zu bestimmten Themenbereichen. Weiters werden  Studien in Auftrag gegeben und Veranstaltungen durchgeführt.

 

Europäisches Parlament

Europäisches Parlament in Straßburg © Europäisches Parlament
Europäisches Parlament in Straßburg © Europäisches Parlament

Petra Kammerevert ist Vorsitzende des Kulturausschusses (CULT). Er tagt rund zehn Mal im Jahr und befasst sich mit Legislativvorschlägen und Mitteilungen der Europäischen Kommission. Häufig werden Anhörungen durchgeführt oder Entschließungen zu bestimmten Themen verabschiedet.