Wie funktioniert EU-Kulturpolitik?

© Bundeskanzleramt
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Mit dem EU-Vertrag von Maastricht wurde im November 1993 die Rechtsgrundlage für das kulturpolitische Engagement der Europäischen Union geschaffen. Der "EU-Kulturartikel“ wurde mit jeder Vertragsänderung umnummeriert: 128 (Maastricht 1993), 151 (Amsterdam 1997), aktuell 167 (Lissabon 2009).

Die Kompetenz liegt weiterhin uneingeschränkt bei den EU-Mitgliedstaaten. Die EU führt gemäß dem Subsidiaritätsprinzip unterstützende und koordinierende Maßnahmen durch und verpflichtet sich zur Unterstützung der kulturellen Vielfalt, des Kulturerbes, des künstlerischen Schaffens sowie des nichtkommerziellen Kulturaustausches in Europa.

 

Die kulturpolitische Arbeit wird vom EU-Kulturministerrat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament gemeinsam gestaltet.

 

EU-Kulturministerrat

EU-Kulturministerrat am 23. Mai 2019 in Brüssel © Rat der Europäischen Union
EU‑Kulturministerrat am 23. Mai 2019 in Brüssel © Rat der Europäischen Union

Die EU-KulturministerInnen treffen sich zweimal jährlich in Brüssel im Rahmen der Ratsformation "Bildung, Jugend, Kultur und Sport". Die Entscheidung erfolgt in Abhängigkeit vom jeweiligen Instrument einstimmig (z.B. Schlussfolgerungen) oder mit qualifizierter Mehrheit (z.B. Verordnungen). Gemäß der Länderrotation haben 2019 Rumänien und Finnland den Ratsvorsitz inne.

EU-Kulturministertreffen 2019:

 

Europäische Kommission

EU-Kommissar Tibor Navracsics © Europäische Kommission
EU‑Kommissar Tibor Navracsics © Europäische Kommission

Seit 1. November 2014 ist Tibor Navracsics der neue EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Die Generaldirektion Bildung und Kultur (GD EAC) wird von Martine Reicherts geleitet.

Im Bereich Kultur und Audiovisuelles werden von der Europäischen Kommission vergleichsweise wenige Legislativvorschläge vorgelegt (z.B. Creative Europe). Bei den meisten Vorlagen handelt es sich um Mitteilungen oder Empfehlungen zu bestimmten Themenbereichen. Weiters werden  Studien in Auftrag gegeben und Veranstaltungen durchgeführt.

 

Europäisches Parlament

Europäisches Parlament in Straßburg © Europäisches Parlament
Europäisches Parlament in Straßburg © Europäisches Parlament

Petra Kammerevert ist Vorsitzende des Kulturausschusses (CULT). Er tagt rund zehn Mal im Jahr und befasst sich mit Legislativvorschlägen und Mitteilungen der Europäischen Kommission. Häufig werden Anhörungen durchgeführt oder Entschließungen zu bestimmten Themen verabschiedet.